CNUE-Plenarversammlung am 30. Juni in Riga

Am 30. Juni 2023 fand in Riga die diesjährige Plenarversammlung des Rates der Notariate der Europäischen Union (CNUE) statt. Eine Vielzahl an Repräsentanten der 22 CNUE-Mitgliedsnotariate kamen in der lettischen Hauptstadt zusammen, um sich zu aktuellen berufspolitischen Themen und europäischen Gesetzgebungsverfahren auszutauschen.


Die Plenarversammlung begann mit einem Festakt. Hochrangige Persönlichkeiten wie der Präsident des lettischen Verfassungsgerichts Aldis Laviņš, die lettische Justizministerin Inese Lībiņa-Egnere, die Vize-Präsidentin des Europäischen Parlaments Katarina Barley und der neue Direktor für Justizpolitik der Generaldirektion Justiz und Verbraucher der Europäischen Kommission, Richard Sonnenschein, sprachen Grußworte. Neben dem Präsidenten der lettischen Notarkammer, Jānis Skrastiņš, sprachen auch der aktuelle CNUE-Präsident, Dr. Peter Stelmaszczyk, sowie der Präsident der Bundesnotarkammer, Prof. Dr. Jens Bormann, zu den Teilnehmerinnen und Teilnehmern.

Der diesjährige CNUE Präsident Dr. Peter Stelmaszczyk nutzte die Plenarversammlung, um zur Halbzeit seiner Präsidentschaft Bilanz zu ziehen und einen Ausblick auf die kommenden sechs Monate zu geben. Zudem dankte er dem lettischen Notariat für das in ihn gesetzte Vertrauen und die exzellente Kooperation. Mit vielen hochkarätigen Veranstaltungen, einer Vielzahl an politischen Initiativen und aufgrund der guten Zusammenarbeit des europäischen Notariats mit den europäischen Institutionen fiel die Halbzeitbilanz sehr positiv aus.

Neben aktuellen Themen wie der Unterstützung für die Ukraine, der Digitalisierung und Fortbildungsförderung waren vor allem die Vorzüge der vorsorgenden Rechtspflege ein zentrales Thema. Der Präsident der Bundesnotarkammer, Prof. Dr. Jens Bormann, betonte die herausragende Bedeutung von Notarinnen und Notaren als öffentliche Amtsträger für Rechtssicherheit und eine gut funktionierende vorsorgende Rechtspflege. Das zeige sich ganz besonders im Vorfeld der Eintragungen in öffentlichen Registern, für die Notarinnen und Notare als verlässliche Gatekeeper fungierten. Dies ermögliche es, etwa das Grundbuch mit öffentlichem Glauben auszustatten, sodass sich Bürgerinnen und Bürger, die Wirtschaft und die Allgemeinheit auf dieses verlassen könnten – ein wichtiger Standortvorteil kontinentaleuropäischer Rechts- und Wirtschaftssysteme.

Die Bundesnotarkammer bedankt sich bei allen CNUE Mitgliedsnotariaten für die herausragende Zusammenarbeit während der ersten Hälfte der deutschen Präsidentschaft und insbesondere bei dem lettischen Notariat für die außerordentliche Gastfreundschaft.

 

Eine kleine Auswahl von Bildern der Veranstaltung finden Sie hier.

Impressionen der CNUE-Plenarversammlung in Riga am 30.06.2023
Impressionen der CNUE-Plenarversammlung in Riga am 30.06.2023
Fotografin: Jana Leite

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